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Verkaufs-
Die nachstehenden Lieferungs-
1. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend. Die Preislisten sind unverbindlich. Unsere Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, diese wird in unseren Rechnungen gesondert ausgewiesen. Muster, Skizzen, Zeichnungen etc. bleiben unser Eigentum. Sie dürfen weder vervielfältigt, noch Dritten gegenüber zugänglich gemacht werden. Außerdem bleiben unsere Kataloge und sonstiges Werbematerial unser Eigentum und können jederzeit zurückgefordert werden.
Unsere in Angeboten, Preislisten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen angegebenen Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung, Versand und sonstiger Nebenleistungen, sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart. Unsere Preise sind für Nachbestellungen unverbindlich. Verpackungs-
2. Annahmen
Aufträge sind erst dann bindend, wenn Sie von uns bestätigt sind.
3. Lieferpflichten
Lieferzeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen von uns angegeben und es wird alles aufgeboten, sie einzuhalten. Aus etwaiger Verspätung der Lieferung kann jedoch kein Ersatzanspruch oder Recht auf Annahmeverweigerung hergeleitet werden. Gerät die Lieferung in Verzug, ist eine angemessene Nachlieferungsfrist zu stellen. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen aller Art, Unterbrechung in der Versorgung mit Licht, Kraft-
Lieferung:
Die Lieferung erfolgt, innerhalb NRW fei Haus. Die Versandart bleibt, sofern nicht anders vereinbart, uns überlassen.
Mängel:
Wir können Beanstandungen bei erkennbaren Mängeln nur innerhalb von 8 Tagen berücksichtigen. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nur zur Ersatzlieferung mangelfreier Ware innerhalb angemessener Frist verpflichtet. Ordnungsgemäß gelieferte Ware wird nicht zurückgenommen.
Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlesung dafür in Zahlung gegebener Schecks oder Wechsel unser Eigentum. Sie darf weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Für den Fall der Weiterveräußerung vor Bezahlung tritt der Veräußerter schon hiermit seine Forderung gegenüber seinem Käufer in Höhe unserer Forderung an uns ab. Das Eigentum am Erlös der wiederverkauften Ware geht mit Zahlung in Höhe unserer Forderung an uns über. Der Besteller ist verpflichtet, uns über Zugriffe Dritter (z B. Pfändungen) auf unserer unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren oder auf die uns sicherungshalber abgetretenen Forderungen unverzüglich zu unterrichten und uns die für eine Intervention erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Haftung:
Schadensersatzansprüche gleich welcher Art, insbesondere wegen Nichterfüllung, Verspätung, positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Auch eventuell auftretende Folgeschäden sind hiermit ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten unserer Mitarbeiter.
Schutzrechte:
Werden bei Lieferung nach Zeichnung oder sonstigen Angaben des Bestellers Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt uns der Besteller von allen Ansprüchen, einschließlich aller Kosten frei.
Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertrage sich ergebenden Verbindlichkeiten ist Mönchengladbach. Über das Vertragsverhältnis entscheidet deutsches Recht. Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile entbindet den Besteller im übrigen nicht vom Vertrage. Zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses werden Daten gespeichert.